Mythos freie Presse

Die Massenmedien im eigentlichen Sinn haben im wesentlichen die Funktion, die Leute von Wichtigerem fernzuhalten. Sollen die Leute sich mit etwas anderem beschäftigen, Hauptsache, sie stören uns nicht (wobei “wir” die Leute sind, die das Heft in der Hand halten). Wenn sie sich zum Beispiel für den Profisport interessieren, ist das ganz in Ordnung. Wenn jedermann Sport oder Sexskandale oder die Prominenten und ihre Probleme unglaublich wichtig findet, ist das okay. Es ist egal, wofür die Leute sich interessieren, solange es nichts Wichtiges ist. Die wichtigen Angelegenheiten bleiben den großen Tieren vorbehalten: “Wir” kümmern uns darum.

Welches sind die Elitemedien, die die Tagesordnung für den Rest festlegen? […] Das sind zuallererst einmal große, sehr profitable Kapitalgesellschaften. […] Sie mischen ganz oben in der Machtstruktur der Privatwirtschaft mit, und diese Struktur ist extrem tyrannisch. Die großen Kapitalgesellschaften sind strukturell gesehen Tyranneien: sie sind hierarchisch und werden von der Spitze aus kontrolliert. Und wer sich damit nicht abfinden will, fliegt raus. […]

Wenn man Medienkritik betreibt […] werden die jeweiligen Leute oft sehr wütend. Sie sagen dann ganz richtig: “Niemand sagt mir jemals, was ich zu schreiben habe. Ich schreibe alles, was ich will. Dieses ganze Geschwätz über Druck und Einschränkungen ist Unfug, weil keiner je irgendwelchen Druck auf mich ausübt.” Und das ist völlig richtig, nur daß es hier um etwas ganz anderes geht, nämlich um die Tatsache, daß sie ihre Position gar nicht inne hätten, wenn sie nicht vorher schon unter Beweis gestellt hätten, daß niemand ihnen sagen muß, was sie schreiben sollen. Es ist längst klar, daß sie das genau wissen. […]

Warum sollte es Leuten, die aktiver Bestandteil dieser Strukturen sind, gefallen, wenn ihre Rolle innerhalb dieser Strukturen sichtbar gemacht wird? Warum sollten sie eine kritische Analyse ihrer Vorstellungen und Ziele dulden? Es gibt keinen Grund, warum sie etwas derartiges zulassen sollten, und sie tun es auch nicht. Auch in diesem Fall handelt es sich nicht um absichtliche Zensur, sondern darum, daß diese Leute gar nicht erst in ihre Positionen gelangen würden, wenn sie nicht von dem überzeugt wären, was sie tun. Und das gilt für die sogenannte Linke ebenso wie für die Rechte. Um es in diesem System zu etwas bringen zu können, muß man die richtige Sozialisation und Erziehung genossen haben, die dann falschen Gedanken und Ideen einen Riegel vorschieben. […]

Es gibt hier drei wichtige Bestandteile des Systems, die man sich ansehen sollte. Erstens haben wir die Public-Relations- Industrie, das heißt, die Propagandamaschine der Geschäftswelt. […] Zweitens sollten wir uns ansehen, was die sogenannten “in der Offentlichkeit stehenden” Intellektuellen, die großen Denker, die Verfasser der Meinungsseiten in den Zeitungen sagen – all die Leute, die hochbedeutende Bücher über das Wesen der Demokratie und ähnliches mehr schreiben? Als Drittes sollte man den akademischen Bereich untersuchen, besonders diejenigen Aspekte der Kommunikations- und Informationswissenschaften, die schon seit etwa 70 bis 80 Jahren integraler Bestandteil der Politikwissenschaft sind.

Das sind also drei Bereiche, in denen man einmal darauf achten sollte, was ihre Vertreter so von sich geben und sich ansehen kann, was die führenden Leute geschrieben haben. Wie sich herausstellt, sagen die wichtigen Leute in diesen Bereichen alle im wesentlichen das gleiche (ich zitiere im folgenden zum Teil wörtlichlich): Bei der Masse der Bevölkerung handelt es sich nur um “unwissende und lästige Außenseiter”, die man aus der öffentlichen Arena heraus halten muß, weil sie zu dumm sind und nur Schwirigkeiten machen würden, wenn sie sich daran beteiligten. Die gewöhnlichen Leute sollen “Zuschauer” nicht “Teilnehmer” sein. Sie dürfen alle paar Jahre wählen gehen und ihre Stimme für jemanden von uns, jemanden aus der dafür qualifizierten Schicht abgeben. Aber dann sollen sie wieder nach Hause gehen und sich mit etwas anderem beschäftigen. Mit der [Fuss]ball-Liga oder was auch immer. Hauptsache, die “unwissenden und lästigen Außenseiter” bleiben passive Beobachter, statt selbst am politischen Geschehen teilzunehmen.

Die Mitspieler im System dagegen sind sogenannte “Verantwortungsträger” und auch der jeweilige Autor gehört natürlich immer zu dieser Gruppe. […] Er gehört dazu, weil er gehorsam ist und sich der Macht unterordnet […] Also haben wir einerseits die qualifizierte Schicht derer, die dazu berufen sind, das Heft in der Hand zu halten, und dann noch den Rest, der von der Verwaltung der Dinge ausgeschlossen ist. Außerdem sollten wir uns nicht […] auf das “demokratische Dogma” versteifen, “nach dem die Menschen ihre Interessen selbst am besten beurteilen können”. Dem ist keineswegs so: in Wirklichkeit sind sie absolut unfähig dazu, und daher erweisen wir sowohl ihnen als auch der Gesellschaft einen großen Dienst, wenn wir das für sie übernehmen.

Aus: Noam Chomsky – Der Mythos der freien Presse | le Bohémien

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Dann werden wir böse

Ohne es laut zu sagen, aber wir lieben es, wenn Ihr euch bekriegt und aufeinander losgeht. Wer wir sind? Die Herrschenden, die Eliten, der Finanzadel, Oligarchen, Milliardäre, Bankster, Manager sowie Verlags– und Industriebosse. Wir halten uns meist eher im Hintergrund. Wir wollen vor allem, dass unsere Geschäfte nicht gestört werden. […]

Wir haben keinerlei Interesse an Aufständen, Massen-Demonstrationen oder Generalstreiks. Insofern tun wir auch alles dafür, damit sich die Menschen nicht miteinander solidarisieren. Sie sollen sich gegenseitig bekämpfen sowie Vorurteile gegenüber ihren Mitmenschen verinnerlichen: Raucher gegen Nichtraucher, Frauen gegen Männer, Junge gegen Alte, Arte gegen RTL2, Eltern gegen Erzieher, Vegetarier gegen Fleischesser, Deutsche gegen Ausländer, Antifa gegen Nazis, Autofahrer gegen Autofahrer, Erwerbstätige gegen Erwerbslose, Christen gegen Moslems, Nachbar gegen Nachbar, Blogger gegen Printmedien und umgekehrt! Um diese gesellschaftliche Spaltung zu erreichen, nutzen wir die Medien, die Politik, unsere Einflussmöglichkeiten und das Prinzip der Angst. […]

Insofern demonstriert ruhig für oder gegen Moscheen, für oder gegen Ausländer, für oder gegen Gegen-Demonstrationen. Das ist uns völlig schnuppe. Auch wenn wir in den bürgerlichen Medien den Eindruck erwecken, Pegida, Legida, Bagida und wie sie sich alle schimpfen, würden uns ernsthaft interessieren. Dem ist nicht so. Sie eignen sich nur hervorragend zur gesellschaftlichen Spaltung. Nur sobald Ihr auf die Idee kommt, euch gegen uns zu verbünden, zu Millionen die Arbeit tagelang niederlegt, die Eigentumsfrage in den Mittelpunkt rückt, unsere kriminellen Geschäftsmethoden thematisiert, den Kapitalismus anzweifelt oder den (Massen-)Konsum komplett verweigert — mischen wir uns ein. Dann werden WIR böse.

Aus: epikur – Rechte und Linke sind uns egal! | ZG Blog

Wohlstand für alle

Warum die Ära der „Sozialen Marktwirtschaft“ unwiderruflich vorbei ist und wie sich der Neoliberalismus entwickeln und uns in die nächste Krise stürzen konnte, beschreibt Patrick Spät in Die Lüge vom „Wohlstand für alle“

[…] Spätestens dann, wenn man über den Tellerrand der Industriestaaten schaut, entpuppt sich der „Wohlstand für alle“ als bitterböse Realsatire: Schon jetzt sind über eine Milliarde Menschen weltweit unterbeschäftigt oder ganz erwerbslos, Tendenz steigend. Über 40 Prozent der Menschheit schuftet für weniger als 1 US-Dollar Lohn am Tag. Und täglich sterben über 57.000 Menschen an Hunger, Tendenz ebenfalls steigend.

[…] Der Kapitalismus hat die Sklaverei nicht abgeschafft, sondern lediglich outgesourct. Wachstum? Es wächst nur das Elend.

[…] Profit ist das einzige Ziel des Kapitalismus. Es handelt sich um ein abstruses, von Menschen erfundenes Wirtschaftssystem, das allein dem Zweck dient, Geld und noch mehr Geld anzuhäufen.

[…] Die Frage ist also, ob und wann sich der Kapitalismus endgültig den Ast absägen wird, auf dem er sitzt. Noch ist er nicht in den Abgrund gestürzt. Aber der Riss ist für jeden sichtbar und es knarzt gewaltig.

Arbeitslosigkeit ist ein Sieg

zum Tod von Ulrich Beck Auszüge aus einem Interview, welches Ulrich Beck 2006 dem Tagesspiegel gab:

[Das bedingungslose Grundeinkommen] – Ist diese Idee nicht eine Utopie?

Ja, eine realistische, aber keine illusionäre. Illusionär ist die Vollbeschäftigung, von der unsere Gesellschaft immer noch träumt. Wir denken, es komme nur darauf an, die Konjunktur wieder anzukurbeln, damit jeder wieder Arbeit hat. Nach 20 Jahren ziemlich erfolglosen Kampfes gegen hohe Arbeitslosigkeit müssen wir uns die Frage stellen: Wie kann man ohne Arbeitsplatz ein sinnvolles Leben führen? Genau betrachtet ist Arbeitslosigkeit ja keine Niederlage, sondern ein Sieg. Die Produktivitätssteigerung erlaubt es, mit einem Minimum an menschlicher Arbeit ein Maximum an Wohlstand zu erzielen. Freiheit statt Vollbeschäftigung – das ist heute die Alternative.

Mal angenommen, das Grundeinkommen würde eingeführt: Wer würde da überhaupt noch arbeiten wollen?

Gerade dann werden viele erst arbeiten wollen, weil sie sich endlich den Lohn nicht mehr vom Arbeitgeber vorschreiben lassen müssen, sondern selbstständig über eine gerechte Vergütung verhandeln können. Sie riskieren dabei nichts, weil sie ja ihr Grundeinkommen haben.

[…]

Warum hat die Politik dann dieses Mittel nicht schon längst ergriffen?

Das Gerede von der Erwerbsarbeit als einzigem Sinnstifter unserer Existenz ist ein Herrschaftsinstrument. Alles ist bei uns auf Erwerbsarbeit ausgerichtet: der Rhythmus der Tageszeiten, die Ausbildung, der Übergang von der Pubertät ins Erwachsensein. Der Einzelne definiert sich vor allem über die Erwerbsarbeit; deshalb zwingt er sich zur Anpassung. Fällt dieser Selbstzwang weg, kann man die Freiheit nicht mehr kontrollieren – so fürchten viele. Wenn die Arbeit ausgeht, verlieren viele der Herren der Arbeitsgesellschaft das Fundament ihrer Macht.

Die Politiker fürchten um ihre Kontrolle?

So sieht es leider aus. Man hält das Gros der Bevölkerung für faul und willenlos. Dabei passt das Grundeinkommen zum Kapitalismus. Es würde eine enorme wirtschaftliche Mobilität, Produktivität und Kreativität entfalten. Viele Hindernisse, durch die der Produktionsprozess so ungeheuer gedrosselt wird, würden wegfallen.

(via grundeinkommen.ch)

10 Jahre Schikane

Hartz IV […]: Es ist ein schikanöses Gesetz, das die Behörden zu Verwaltungsexzessen zwingt und die Lebensleistung auch der Menschen missachtet, die einen Großteil ihres Lebens gearbeitet haben und dann von Arbeitslosigkeit erwischt wurden. Sie alle werden von Hartz IV entmündigt.

Das passt gut zu einem autoritären Kapitalismus, aber nicht zu einem Staat, der sich Sozialstaat nennt. Das passt vielleicht auch zu einer „marktkonformen Demokratie“, wie sie Angela Merkel postuliert hat. Der marktkonforme Demokrat ist aber nicht der Demokrat, den sich das Grundgesetz vorstellt.

Die schwarze Pädagogik, in der Kindererziehung verpönt, hat Hartz IV also bei erwachsenen Menschen wieder eingeführt.

Aus: Heribert Prantl, 10 Jahre Hartz IV – Schikane per Gesetz | SZ

Warum diese Entgleisung?

Die EU-Granden versuchen unstatthaften Einfluss auf die Wahlen in Griechenland zu nehmen, um ihre neoliberale Agenda des Sparens und des Abbaus von Sozialleistungen beizubehalten […]

Zuletzt erklärte Kommissionschef Juncker im ORF: „Ich denke, die Griechen wissen sehr genau, was ein falsches Wahlergebnis für Griechenland und die Eurozone bedeuten würde.“ […] Nein, Herr Juncker! Was richtige und falsche Wahlergebnisse sind, entscheidet nicht die Kommission, sondern die griechische Bevölkerung. Junckers Äußerung ist ein inakzeptabler Eingriff in ihre politische Souveränität.

Warum diese Entgleisung? Für Juncker und die übrigen Verfechter der europäischen Kürzungs- und Verarmungspolitik sind Privatisierungen, der Abbau des Sozialstaats und die Deregulierung des Arbeitsmarktes die wichtigsten Ziele. Sie fürchten nichts mehr als den Versuch eines politischen Kurswechsels. Also muss die Demokratie sich fügen. Sie muss, mit Angela Merkel gesprochen, „marktkonform“ werden: Denn Juncker und Co bereiten die Reaktionen der „Märkte“ – genauer der Konzerne und Investoren – größere Sorgen als die Tatsache, dass mehr als ein Drittel der Griechinnen und Griechen nicht mehr krankenversichert sind.

Aus: Martin Konecny, Lida Mittendrein – Finger weg von der Demokratie in Griechenland! | derStandard

Kommentar von ‚kernpanik‚:

Red Scare

Massive Eingriffe in demokratische Prozesse hatten wir auch kürzlich in Deutschland. Zuerst warnte Bundespräsident Gauck die Thüringer vor einem „falschem“ Wahlergebnis. Als dieses „falsche“ Ergebnis dann in Form eines Sieges der Linkspartei eintrat, organisierte die Thüringer CDU – Seite an Seite mit AfD und NDP – einen nächtlichen Fackelmarsch gegen den linken Ministerpräsidenten Ramelow. Man hat das Gefühl, in den USA der 1950er zu leben:

http://de.wikipedia.org/wiki/Rote_Angst

Die Lastenträger

Günter Wallraff hat gemeinsam mit dem Verein „work-watch“ ein Buch mit Reportagen und Hintergrundberichten (Verlag kiwi, 300 Seiten, 14,99 Euro) herausgegeben, das sich dem Arbeitselend „ganz unten“ widmet. Dort stecken heute 25 Prozent der Erwerbstätigen fest, deren Löhne selbst bei Vollzeitjobs nicht reichen würden – um über die amtlich gemessene Armutsgrenze zu kommen. 14 Autorinnen und Autoren haben sich auf den Weg in diesen Niedriglohnsektor gemacht und nicht nur finanzielle Ausbeutung gefunden. Was schon allein deshalb verdienstvoll ist, weil diese Gesellschaft das Phänomen „Arm durch Arbeit“ immer noch für ein Randphänomen hält, es nur abstrakt an sich heran lässt oder sogar glaubt, das neue Mindestlohngesetz löse es. […]

„Die Lastenträger“ konfrontieren uns in den spannend zu lesenden Texten mit einem Klima des systematischen Rechtsbruchs, wie er in zahlreichen Unternehmen vorkommt. Und die Leserin und der Leser weiß am Ende: es kann und darf so nicht weitergehen in diesem Land. Die Schneise in der Arbeitswelt, in der Lohndumping, Überarbeitung und Willkür herrschen, hat sich schon viel zu weit ins Land gefressen. Klar ist leider auch: Von oben kommt keine Rettung. […] Schwarzmalerei? Wer dieses Buch gelesen hat, weiß, dass verbriefte Schutzrechte für Millionen Beschäftigte in deutschen Betrieben nicht gelten und dass von Rechtssicherheit nicht die Rede sein kann. Und dass weder Aufsichtsbehörden noch Justiz dagegen durchgreifen.

„Die Lastenträger“ müssen sich schon selber helfen, ist die Botschaft dieses Bandes, die das auch mit konkreten Beispielen belegt. Besser noch wäre allerdings, wenn wir alle wachsamer reagieren würden, auf das was da „ganz unten“ passiert. Wer kann schon ausschließen, dass er der Nächste ist?

Aus: Gerd Bosbach – „Die Lastenträger“ – Eine elende Bestandsaufnahme | NachDenkSeiten

PEGIDA

Der Kampf gegen Rassismus und Ausgrenzung verlangt nicht nur eine sozialere, eine nicht-neoliberale Politik. Er verlangt vielmehr auch eine ausdrückliche politische Polarisierung gegenüber denen, die von neoliberaler Politik, von zunehmender Ungleichheit und von schlechten Löhnen profitieren. Eine Polarisierung also gegen Vermögende, Konzerne und ihre politischen Marionetten; mit einem Wort: gegen das Kapital. Nur mit einem solchen Antagonismus kann es gelingen, die Verantwortlichen für soziale Unsicherheit, für Armut und Statusangst, für Sozialabbau und Entsolidarisierung auch zu benennen und zu bekämpfen. Und nur auf diese Weise kann den “PEGIDA”-Anhänger/inne/n klargemacht werden, dass nicht Islam, Migration und Flüchtlinge schuld sind.

Salopp formuliert: Den Menschen politische Alternativen anzubieten, bedeutet nicht nur, ihnen eine andere Politik, sondern auch, ihnen einen anderen (den tatsächlichen) Gegner anzubieten.

Wenn hingegen das gesamte politische Spektrum von Mitte-Links bis Mitte-Rechts darauf beharrt, dass (a) neoliberale Politik alternativlos sei und (b) den Anhänger/inne/n von “PEGIDA” und Co. alleine mit moralisierendem Verbal-Antirassismus begegnet werden müsse bzw. dürfe, dann wird sich an der Misere nichts ändern. Dann werden Unzufriedenheit, Statusangst und soziale Unsicherheit der Menschen weiterhin in pauschale Ablehnung von “der Politik”, Politiker/inne/n, Islam, Migrant/inn/en und Flüchtlingen münden.

Aus: Patrick Schreiner – “PEGIDA” und der Neoliberalismus | annotazioni.de

Moderne Gesellschaften

Solange die modernen Gesellschaften weiter auf Wachstum, Gewinne und Globalisierung setzen, solange wird es bergab gehen. Die Eitelkeiten und Uneinsichtigkeit der gewinnorientierten Systeme, die zudem mit Gewalt aufrecht erhalten oder sogar installiert werden, die soziale Missverhältnisse erzeugen und auf Ausbeutung statt auf Erhaltung basieren, diese sind die Sargnägel unserer Welt. Satt auf Eigenversorgung zu setzen, Effizienz statt Konsum zu fördern, solange soziale Ungleichheit und Gewinnmaximierung bestimmend sind, solange werden wir aus diesem Teufelskreis nicht ausbrechen können. Und die menschliche Schwäche, sich als erhaben oder besser als andere zu sehen (siehe Religionen), trägt dazu kräftig bei.

Kommentar von René Herndl zu Notruf vom Raumschiff Erde