Staatsschulden

Die Frage, wie man eine Umstrukturierung staatlicher Schulden managt, um die Schulden auf ein langfristig zu bewältigendes Niveau zurückzuführen, ist also drängender denn je. Das aktuelle System vertraut in übertriebener Weise auf die „Tugenden“ des Marktes. Streitigkeiten werden im Allgemeinen nicht auf der Grundlage von Regeln, die eine faire Beilegung gewährleisten, sondern durch Verhandlungen zwischen unterschiedlich starken Parteien gelöst, bei denen die Reichen und Mächtigen den anderen normalerweise ihren Willen aufzwingen. Die daraus resultierenden Ergebnisse sind im Allgemeinen nicht nur ungerecht, sondern auch ineffizient.

Diejenigen, die behaupten, dass das System gut funktioniert […] Was sie wirklich meinen, ist natürlich, dass die schwachen Länder in der Regel kuschen. Doch zu welchen Kosten für ihre Bürger? Wie gut funktionieren diese Umstrukturierungen? Wurde das Land damit auf einen nachhaltigen Schuldenpfad gestellt? Weil sich die Verteidiger des Status quo diese Fragen nicht stellen, folgt allzu oft eine Schuldenkrise auf die nächste.

Die Umstrukturierung der griechischen Schulden 2012 ist ein Paradebeispiel hierfür. Das Land hielt sich an die „Regeln“ der Finanzmärkte und schaffte es, die Umstrukturierung in kürzester Zeit umzusetzen. Aber die Vereinbarung war eine schlechte und trug nicht zu einer Erholung der Volkswirtschaft bei. Drei Jahre später bedarf Griechenland verzweifelt einer neuen Umstrukturierung.

Aus: Rechtliche Regeln für Staatsschulden – Joseph E. Stiglitz

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