Was ist Terrorismus?

“Ich habe jahrelang im deutschen Bundestag die Kanzlerin immer wieder gefragt: >>Was ist Terrorismus? Sie wollen Terrorismus bekämpfen<<, war meine Aussage, >>also bitte sagen Sie uns, was Terrorismus ist, denn sonst kann man ihn ja nicht bekämpfen.<< Es kam nie eine Antwort, und das hat Gründe. Bis ein Beamter dann das sogenannte Antiterrordatei-Gesetz geschrieben hat, und jetzt hört genau zu: >Terrorismus ist die rechtswidrige Anwendung von Gewalt zur Durchsetzung politischer Belange.< Ich wiederhole es noch einmal… Ja, Gott sei Dank wird gelacht. Und ich habe das im Bundestag vorgetragen und habe gesagt: >>Wissen Sie, was Sie gerade beschlossen haben? Sie haben gerade beschlossen<<, es war damals noch nicht solange nach dem Irak-Krieg, >>dass Bush, Blair und alle anderen, dass sie Terroristen sind<<. Und ich will es nur an diesem Beispiel deutlich machen: Wenn wir nicht lernen, dass das zumindest in der arabischen Welt so gesehen wird, dass Bush beispielsweise ein großer Terrorist ist, weil Hunderttausende ermordet worden sind, aufgrund seiner vielen Entscheidungen, dann werden wir im Westen niemals eine Diskussion darüber führen können, wie der Terrorismus in dieser Welt zu bekämpfen ist. Niemals.”

Oskar Lafontaine

Aus: Jascha Jaworski – No 186 | maskenfall

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