Josef S. oder: Das Versagen der Politik

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Hier nahmen die Ereignisse, die uns die Justizposse Rädelsführer Josef S. beschert haben, ihren Anfang. Hier zeigt sich auch ein strukturelles Defizit, das man als mangelnde Konfliktfähigkeit bezeichnen könnte. Man eiert so lange herum, bis sich irgendetwas ergibt. Keiner wagt sich aus der Deckung, niemand bezieht Stellung, keiner wagt zu sagen, der Kaiser sei nackt – oder die beantragte Feierlichkeit in der Hofburg eine bewusste, gezielte politische Provokation.

Politik ohne Verantwortung

Es wäre durchaus möglich und im versammlungsrechtlichen Rahmen gewesen, den WKR-Ball an diesem Ort nicht zu genehmigen. Es wäre dies eine unbequeme, eine umstrittene und möglicherweise rechtlich angefochtene Entscheidung gewesen. Es wäre aber auch eine Entscheidung gewesen, die den weiteren Gang der Ereignisse verändert hätte. Nur hätte dann einer der verantwortlichen Akteure die Verantwortung übernehmen müssen. Es hätte eines Politikers bedurft, der dieses Risiko auf sich nimmt.

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Am Ende bleibt dann ein junger Demonstrant auf der Strecke, der das ausbaden muss.

Quelle: derstandard.at

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